Allgemeine Verkaufsbedingungen
Dr. Grandel GmbH
Pfladergasse 7-13
86150 Augsburg

Allgemeine Verkaufsbedingungen

1. Allgemeines
1.1 Die Lieferungen und Leistungen der Dr. Grandel GmbH (i.F. DR. GRANDEL) erfolgen ausschließlich aufgrund dieser "Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)", die der Besteller durch Erteilung seines Auftrages als verbindlich anerkennt. Von diesen AGB abweichenden Bedingungen des Bestellers wird hiermit widersprochen.
1.2 Diese AGB gelten nur gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder gegenüber öffentlich-rechtlichen Sondervermögen i.S.d. § 310 I BGB.

2. Angebote
2.1 Angebote von DR. GRANDEL sind  freibleibend  und  unverbindlich.  Mit der Bestellung (schriftlich, per Fax oder E-Mail) erklärt der Besteller verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. DR. GRANDEL ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von 2 Wochen entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware anzunehmen.
2.2 Soweit Artikel ausschließlich in bestimmten Versandeinheiten geliefert werden, ist DR. GRANDEL berechtigt, in handelsüblicher Weise abweichende Bestellmengen in entsprechend geringerem Umfang zu liefern, sofern dies dem Besteller zumutbar ist.

3. Preise
Den Lieferungen liegen die am Tage der Lieferung gültigen Preise zugrunde. Mit der Herausgabe einer neuen Preisliste verlieren alle früheren Preisangaben ihre Gültigkeit. Die Angebote der jeweiligen Preisliste gelten nur für die Abgabe der genannten Erzeugnisse an den angesprochenen Abnehmerkreis. Die in den Preislisten angegebenen Verkaufspreise sind unverbindliche Verkaufsrichtpreise (in €) und enthalten die zum Zeitpunkt der Drucklegung der Preisliste geltende Mehrwertsteuer.

4. Lieferung, Gefahrübergang
4.1 Die Lieferung erfolgt frachtfrei auf dem kostengünstigsten Weg wenn Frachtgrenzen erreicht sind. Die Frachtgrenzen sind jeweils pro Bestellwert mit den Konditionen geregelt.
4.2. Erklärt der Besteller, er werde  den Liefergegenstand nicht  annehmen, so geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung des Liefergegenstandes im Zeitpunkt der Verweigerung auf den Besteller über. Wenn sich  die  Lieferung  aus vom  Besteller  zu vertretenden  Gründen verzögert oder der Besteller aus sonstigen Gründen in Annahmeverzug gerät, so geht die Gefahr auf den Besteller über.

5. Verzug
5.1 Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen 14 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar.
5.2 Bei Überschreitung des Zahlungszieles tritt ohne Mahnung Verzug ein. In diesem Fall ist DR. GRANDEL - unbeschadet sonstiger gesetzlicher Ansprüche - berechtigt, Verzugszinsen i.H.v. 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Soweit DR. GRANDEL einen höheren Verzugsschaden nachweisen kann, ist DR. GRANDEL berechtigt, diesen geltend zu machen.
5.3 Wird nach Vertragsschluss erkennbar, dass die finanzielle Leistungsfähigkeit des Bestellers erheblich gesunken ist, kann DR. GRANDEL die weitere Vertragsausführung einstellen, bis der Besteller seine Leistung vollständig bewirkt oder eine Bankbürgschaft oder eine vergleichbare Sicherheit nach Wahl von DR. GRANDEL gestellt hat. Das gilt insbesondere bei wiederholtem und/oder erheblichem Zahlungsverzug des Bestellers bzw. bei drohender Überschuldung.
5.4 DR. GRANDEL ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Besteller bewusst falsche Angaben über seine Kreditwürdigkeit gemacht hat, oder wenn sich mangelnde Kreditwürdigkeit des Bestellers herausstellt und die Erfüllung der Zahlungsverpflichtung gefährdet ist.

6. Höhere Gewalt
Im Falle von höherer Gewalt wie insbesondere Betriebsstörungen, Naturkatastrophen, Rohstoff- oder Energiemangel, Streiks, Aussperrungen, Verkehrsstörungen oder Verfügungen von hoher Hand ist DR. GRANDEL für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung von der Verpflichtung zur Lieferung befreit, sofern deren Eintritt zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses unvorhersehbar war.

7. Aufrechnung
Der Käufer ist zur Aufrechnung, zur Rückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festge­stellt worden oder unstreitig sind.

8. Eigentumsvorbehalt
8.1 Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von DR. GRANDEL. Der Besteller ist verpflichtet, den Liefergegenstand pfleglich zu behandeln. Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren vor der Bezahlung des vollen Kaufpreises hat der Besteller unverzüglich schriftlich zu melden.
8.2 Dem Besteller ist es untersagt, die Vorbehaltsware zu verpfänden oder zur Sicherung zu übereignen.
8.3 DR. GRANDEL ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug oder der Verletzung der Pflicht gemäß vorstehender Ziff. 8.1 und 8.2, nach erfolgloser angemessener Fristsetzung den Leistungsgegenstand zurück zu nehmen oder vom Vertrag zurückzutreten und das Produkt zurückzufordern. Der Besteller ist zur Herausgabe verpflichtet. In der Rücknahme bzw. der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes oder der Pfändung der Vorbehaltsware durch DR. GRANDEL liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, DR. GRANDEL hätte dies ausdrücklich erklärt.

9. Mängelhaftung
9.1 Beanstandungen der Beschaffenheit oder der Menge der gelieferten Waren sind unverzüglich nach Erhalt der Ware unter Beifügung eines Musters zu erheben. Begründeten Mängelrügen wird DR. GRANDEL nach seiner Wahl durch Preisnachlass, Umtausch oder Rücknahme der Ware entsprechen. Darüber hinausgehende Ansprüche des Bestellers, insbesondere Ansprüche auf Schadenersatz, sind ausgeschlossen. Warenrückgaben außerhalb etwaiger Mängelhaftung sind nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung möglich. Retouren sind frachtfrei und auf Kosten des Bestellers an DR. GRANDEL zu übersenden. Für retournierte Ware, die nicht mehr einwandfrei, veraltet oder aus sonstigen Gründen unverkäuflich ist, wird keine Gutschrift erteilt.
9.2 Mängelhaftungsansprüche verjähren zwölf Monate ab dem Zeitpunkt, an dem der Liefergegenstand dem Besteller zur Verfügung gestellt wurde, mit Ausnahme von Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, sonstiger Produzentenhaftung oder in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, des Fehlens garantierter Beschaffenheit oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, insbesondere der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

10. Zwischenhandel
Der Besteller ist verpflichtet, Produkte von DR. GRANDEL ausschließlich an Endverbraucher und nur in haushaltsüblichen Mengen weiter zu verkaufen. Der Verkauf an den Großhandel ist ausschließlich DR. GRANDEL vorbehalten.

11. Haftung
DR. GRANDEL haftet – aus welchen Rechtsgründen auch immer – nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit ihrer Organe oder leitender Angestellter, schuldhafter Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, Mängeln, die arglistig verschwiegen wurden oder deren Abwesenheit garantiert wurde. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die DR. GRANDEL auch bei grober Fahrlässigkeit nicht leitender Angestellter und bei leichter Fahrlässigkeit, in letzterem Fall begrenzt auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden.

12. Abtretungsverbot
Der Besteller darf ohne vorherige schriftliche Genehmigung der DR. GRANDEL keine Rechte aus dieser Vereinbarung übertragen oder verpfänden, belasten oder in sonstiger Weise über diese verfügen.

13. Schriftform
Änderungen, Ergänzungen und Zusätze sowie die Aufhebung dieses Vertrags bedürfen der Schriftform unter ausdrücklicher Bezugnahme auf diesen Vertrag. Das Schriftformerfordernis kann nicht abbedungen werden.

14. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Als Erfüllungsort und Gerichtsstand wird Augsburg vereinbart.

15. Teilunwirksamkeit
Sollte eine der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bedingung wird in diesem Falle durch eine wirksame ersetzt, welche der ursprünglichen Regelung wirtschaftlich am nächsten kommt.

Stand Oktober 2013


DR. GRANDEL GmbH

Pfladergasse 7–13,
Postfach 1116 49
86041 Augsburg

Bankverbindung:

Stadtsparkasse Augsburg
BLZ 720 500 00, Konto 638 288

Commerzbank Augsburg
BLZ 720 800 01, Konto 107 655 300

Postbank München
BLZ 700 100 80, Konto 135 730 807

Geschäftsführer:
Diplom-Ökonom Michael Grandel,
Augsburg

Sitz der Gesellschaft: Augsburg
Handelsregister:
Amtsgericht Augsburg,
HRB 6022