AGB

Dr. Grandel GmbH, Pfladergasse 7-13, 86150 Augsburg

1.  Allgemeines

1.1 Die Lieferungen und Leistungen der Grandel GmbH (nachfolgend DR. GRANDEL) erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser „Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen“ (nachfolgend AGB), sofern der Käufer Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich- rechtliches Sondervermögen i.S.d. § 310 Abs. 1 BGB ist.

1.2 Diese AGB gelten in ihrer jeweiligen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für künftige Verträge über den Verkauf und/oder die Lieferung von beweglichen Sachen (Waren) mit demselben Käufer, ohne dass GRANDEL in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen muss.

1.3 Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als GRANDEL ihrer Geltung im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt uneingeschränkt, auch dann, wenn DR. GRANDEL in Kenntnis der allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers die Lieferung vorbehaltlos ausführt

2.  Angebote, Vertragsabschluss

2.1 Angebote von DR. GRANDEL sind freibleibend und unverbindlich. Die Bestellung von Waren durch den Käufer gilt als verbindliches Vertragsangebot. Sofern sich aus der Bestellung nichts anderes ergibt, ist GRANDEL berechtigt, das Vertragsangebot innerhalb von zwei (2) Wochen nach Zugang anzunehmen. Der Vertrag einschließlich dieser AGB ist erst abgeschlossen, wenn DR. GRANDEL die Bestellung des Käufers fristgemäß angenommen und schriftlich bestätigt hat oder die Bestellung durch Lieferung der Ware annimmt. Eine schriftliche Bestätigung durch DR. GRANDEL braucht nicht zu erfolgen, wenn sie den Umständen nach nicht zu erwarten war oder der Käufer auf sie verzichtet hat.

2.2 Überlässt GRANDEL dem Käufer Produktbeschreibungen oder Angaben wie zum Beispiel Gewichte oder Maße, sind dies keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale.

2.3 Soweit Waren ausschließlich in bestimmten Versandeinheiten geliefert werden, ist DR. GRANDEL berechtigt, in handelsüblicher Weise abweichende Bestellmengen in entsprechendem Umfang zu liefern, sofern dies dem Käufer zumutbar

3.  Preise

3.1 Den Lieferungen liegen die am Tage der Bestellung aktuellen Preise von DR. GRANDEL (Einkaufspreise gemäß Preisliste) zugrunde. Die jeweils gültige Umsatzsteuer wird zusätzlich berechnet.

3.2 Die in den Preislisten angegebenen Verkaufspreise sind unverbindliche Verkaufsrichtpreise (in EUR). Die Preisdarstellung muss den gesetzlichen Vorgaben entsprechen, sie darf weder irreführend noch geeignet sein, sich negativ auf das hochwertige Image der Vertragsprodukte auszuwirken. Auf die Preissetzung nimmt DR. GRANDEL keinerlei Einfluss. DR. GRANDEL ist im Einzelfall berechtigt, dem Partner bei der Einführung besonderer Produktneuheiten zur Förderung des Markteintritts und für einen Zeitraum von maximal sechs Monaten verbindliche Vorgaben für den Weiterverkaufspreis zu machen.

4.  Lieferung

4.1 Die Lieferung erfolgt nach Maßgabe der Handelsklausel DAP, für deren Auslegung die INCOTERMS® in der bei Vertragsabschluss gültigen Fassung Anwendung finden, an den im Einzelvertrag benannten Ort.

4.2 Soweit nicht ein fester Liefertermin individuell vereinbart ist, beziehungsweise von GRANDEL bei Annahme einer Bestellung ausdrücklich angegeben wird, wird DR. GRANDEL die Ware so bald wie möglich liefern. Lieferfristen und Liefertermine beziehen sich auf den Zeitpunkt der Zurverfügungstellung am benannten Bestimmungsort.

5.  Rechnungstellung

5.1 Rechnungsbeträge sind mit Zugang der Rechnung sofort fällig und - soweit nicht anders vereinbart - 14 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug

5.2 Bei Ablauf der vorstehenden Zahlungsfrist tritt ohne Mahnung Verzug ein. In diesem Fall ist DR. GRANDEL berechtigt, die jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinsen zu fordern. DR. GRANDEL behält sich die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens vor.

6.  Höhere Gewalt

Im Falle von Ereignissen und Umständen, deren Eintritt außerhalb des Einflussbereiches von DR. GRANDEL liegt, wie insbesondere Verkehrs- und Betriebsstörungen, Naturkatastrophen, Krieg, Rohstoff- oder Energiemangel, Streiks, Aussperrungen, Cyber-Angriffe, Feuer- und Explosionsereignisse, Epidemien und Pandemien, hoheitlichen Maßnahmen oder behördlichen Verfügungen , die die Verfügbarkeit der Waren beeinträchtigen, so dass DR. GRANDEL ihre vertraglichen Verpflichtungen (unter anteiliger Berücksichtigung anderer Lieferverpflichtungen) nicht erfüllen kann, ist DR. GRANDEL (i) für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Auswirkungen von der Verpflichtung zur Lieferung befreit und (ii)  nicht verpflichtet, die Waren bei Dritten zu beschaffen. Dauern diese Ereignisse länger als zwei Monate, ist DR. GRANDEL berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

7.  Aufrechnung, Zurückbehaltungsrechte

Der Käufer ist zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig sind.

8.  Eigentumsvorbehalt

8.1 Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher gegenwärtigen und zukünftigen Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung zwischen dem Käufer und DR. GRANDEL (gesicherte Forderungen) Eigentum von DR. GRANDEL. Der Käufer ist verpflichtet, gelieferte Ware pfleglich zu behandeln. Bis zur vollständigen Zahlung hat der Käufer DR. GRANDEL unverzüglich von Zugriffen Dritter auf die Ware in Kenntnis zu setzen.

8.2 Der Käufer ist bis auf Widerruf berechtigt, die gelieferte Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Er tritt DR. GRANDEL bereits jetzt alle Forderungen aus dem Weiterverkauf der Waren insgesamt (einschließlich Umsatzsteuer) zur Sicherheit ab. Zur Einziehung seiner Forderungen bleibt der Käufer neben DR. GRANDEL ermächtigt. Wenn er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommt, in Zahlungsverzug gerät oder einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt hat oder gestellt wurde oder Zahlungseinstellung vorliegt, kann DR. GRANDEL verlangen, dass der Käufer die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen herausgibt und dem Schuldner (Dritten) die Abtretung mitteilt.

8.3 Dem Käufer ist es vor vollständiger Bezahlung der gesicherten Forderungen untersagt, die Vorbehaltsware an Dritte zu verpfänden oder zur Sicherung zu übereignen.

8.4 GRANDEL ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug oder der Verletzung der Pflicht gemäß vorstehender Ziff. 8.1 und 8.2, nach den gesetzlichen Vorschriften die Ware herauszuverlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. In dem Verlangen auf Rückgabe durch DR. GRANDEL liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, DR. GRANDEL hat dies ausdrücklich erklärt.

8.5 Sollte DR. GRANDEL durch die in dieser Ziffer 8. vereinbarte Sicherung zu mehr als 10% gegenüber den jeweils bestehenden Gesamtverbindlichkeiten des Käufers ihm gegenüber übersichert sein, ist DR. GRANDEL verpflichtet, auf Anforderung des Käufers nach dessen Wahl Sicherheiten bis zur Höhe von 110% der gesicherten Gesamtverbindlichkeit übersteigenden Wertes freizugeben.

9.  Rügefrist, Mängelhaftung

9.1 Der Käufer hat Beanstandungen offensichtlicher Mängel oder der Menge der gelieferten Waren unverzüglich nach Erhalt der Ware und solche Mängel, die bei ordnungsgemäßer Untersuchung der Ware feststellbar sind, spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware in Textform gegenüber DR. GRANDEL unter genauer Bezeichnung des Mangels und Beifügung eines Musters zu erheben. Für verdeckte Mängel gilt § 377 Abs. 3 HGB. Auch in diesem Fall muss die Rüge in Textform erfolgen und den Mangel unter Beifügung eines Musters bezeichnen. Die Lieferung gilt als genehmigt, wenn der Käufer eine fristgerechte Rüge unterlässt.

9.2 Bei begründeten Mängelrügen und Erfüllung der Untersuchungs- und Rügepflicht nach Ziffer 9.1 stehen dem Käufer die gesetzlichen Mängelrechte mit den nachfolgenden Maßgaben zu. GRANDEL hat das Recht, nach seiner Wahl entweder den Mangel zu beseitigen oder dem Käufer mangelfreie Ware zu liefern. Der Käufer hat DR. GRANDEL hierfür die zur Nacherfüllung erforderliche Gelegenheit zu geben und beanstandete Ware zu Prüfungszwecken zu übergeben. DR. GRANDEL trägt nach den gesetzlichen Bestimmungen die zur Prüfung und Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, sofern sich nicht das Mängelbeseitigungsverlangen des Käufers als unberechtigt herausstellt. Die Kosten der nachträglichen Verbringung von Ware an einen anderen Ort als die Niederlassung des Käufers trägt DR. GRANDEL nicht, es sei denn die Verbringung entspricht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch. Im Falle der Ersatzlieferung hat der Käufer DR. GRANDEL die mangelhafte Sache auf Verlangen zurückzugeben.

9.3 Sollte die Nacherfüllung fehlgeschlagen, von DR. GRANDEL verweigert oder DR. GRANDEL unzumutbar sein, kann der Käufer entweder vom Vertrag zurücktreten oder eine Minderung des Kaufpreises verlangen. Ein Rücktrittsrecht besteht bei unerheblichen Mängeln nicht. Soweit DR. GRANDEL einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat, richten sich die Rechte des Käufers wegen Sachmängeln nach den gesetzlichen Bestimmungen.

9.4 Für Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz Ersatz vergeblicher Aufwendungen gilt Ziffer 13.

9.5 Die Anwendung der Rückgriffsvorschriften der §§ 445a, 445b BGB ist ausgeschlossen, sofern es sich bei der Gewährleistung nicht um einen Rücktritt des Käufers handelt, nachdem dieser DR. GRANDEL nach den Bestimmungen des Verbrauchsgüterkaufs erfolgreich in Anspruch genommen hat. In diesem Fall bleiben die Rückgriffsansprüche aufgrund der Vorschriften über den Verbrauchsgüterkauf unberührt. Auf einen Schadensersatzanspruch findet Ziffer 13 Anwendung. Der Käufer verpflichtet sich, DR. GRANDEL unverzüglich ab Kenntnis jeden in der Lieferkette auftretenden Regressfall anzuzeigen.

9.6 Mängelansprüche verjähren abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB in einem (1) Jahr ab Ablieferung. Zwingende gesetzliche Verjährungsfristen bleiben unberührt. Die vorstehende Verjährungserleichterung gilt daher nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, Ansprüche aufgrund der Übernahme einer Garantie, Ansprüche aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, Rückgriffsansprüche aufgrund der Vorschriften des Verbrauchsgüterkaufs, für Ansprüche wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Sinne von Ziffer 13 oder für Ansprüche wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der

10.  Schutz des geistigen Eigentums

10.1 GRANDEL hat seit 1947 mit erheblichem kreativem und finanziellem Engagement ein ebenso innovatives wie qualitativ hochwertiges Portfolio geschaffen, das von der Produktformulierung über die Marke bis zum Verpackungsdesign reicht. Diese Leistungen sind als geistiges Eigentum von DR. GRANDEL rechtlich besonders geschützt. DR. GRANDEL ist bereit, dem Käufer dieses Privileg im Sinne eines Markenbotschafters anzuvertrauen. Der Käufer ist berechtigt, das geistige Eigentum ausschließlich zum Vertrieb der Waren unentgeltlich zu nutzen. Damit korrespondiert die Pflicht zu einem verantwortungsbewussten Umgang und gemeinsamen Schutz des geistigen Eigentums nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.

10.2 GRANDEL ist Inhaber einer Vielzahl von national und international geschützten Marken (insbesondere DR. GRANDEL, PHYRIS, ARABESQUE), Unternehmenskennzeichen, Video- und Fotomaterialien, Logos, Urheberrechten etc. (im Folgenden „Schutzrechte“). DR. GRANDEL räumt dem Käufer hiermit eine einfache, nicht ausschließliche, jederzeit frei widerrufbare, nicht übertragbare, auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland beschränkte, unentgeltliche Lizenz an den Schutzrechten zur Bewerbung und zum Vertrieb der Waren ein. Die Lizenz erlischt automatisch mit der Beendigung der Geschäftsbeziehung oder durch individuellen Widerruf.

10.3 Der Käufer darf die Schutzrechte weder in seiner Firmierung oder Geschäftsbezeichnung noch in Domainnamen oder sonstigen Angaben zur Kennzeichnung seines Geschäftsbetriebes verwenden. Dem Käufer ist es untersagt, die Schutzrechte im Zusammenhang mit Dienstleistungen zu benutzen, die unter Verwendung von Produkten erbracht werden, die nicht von DR. GRANDEL stammen. Der Käufer ist verpflichtet, die Schutzrechte von DR. GRANDEL klar getrennt von Marken anderer Hersteller zu verwenden. Bei der Nutzung der Schutzrechte von DR. GRANDEL hat der Käufer dafür Sorge zu tragen, dass unter keinen Umständen der Eindruck entsteht, sein Unternehmen stünde mit DR. GRANDEL in einer Verbindung, die über eine Hersteller-/Händler-Beziehung hinausgeht. Wenn DR. GRANDEL ein Schutzrecht auf andere Weise oder nicht mehr nutzen möchte, wird der Käufer auf Verlangen von DR. GRANDEL innerhalb angemessener Frist die Benutzung entsprechend umstellen oder einstellen.

10.4 Der Käufer darf die Schutzrechte nicht ändern oder in anderer Weise missbrauchen und die Lizenz nicht auf Dritte übertragen. Außerdem darf er keine anderen Marken und sonstigen Zeichen verwenden, bei denen die Gefahr der Verwechslung mit den Schutzrechten von DR. GRANDEL besteht. Insgesamt hat er jegliche Maßnahmen zu unterlassen, die sich nachteilig auf das geistige Eigentum von DR. GRANDEL auswirken könnten. Der Käufer wird DR. GRANDEL jede von ihm festgestellte oder drohende unerlaubte Benutzung der Schutzrechte durch Dritte unverzüglich melden. Dies gilt auch in Bezug auf alle Wettbewerbsverstöße sowie alle Verletzungen weiterer gewerblicher Schutzrechte.

11. Online-Vertrieb

11.1 Der Erfolg der Produkte von DR. GRANDEL beruht auf deren hohen Qualitätsstandards. Aus diesem Grund muss der Vertrieb der Produkte ebenfalls besondere Qualitätsstandards gewährleisten. Folgende Mindeststandards sind vom Käufer beim Online-Vertrieb der Vertragsprodukte einzuhalten:

a) Der Käufer wird DR. GRANDEL vor der Aufnahme des Online-Vertriebs schriftlich die Website (spezifische URL/Domain) nennen, über die der Online-Shop betrieben werden soll. Diese Verpflichtung gilt für jeden einzelnen Online-Shop, den der Käufer betreiben will.

b) Die Kennzeichnung der Website/des Online-Shops darf nicht den Eindruck erwecken, dass es sich um eine Website/Online-Shop von DR. GRANDEL handelt.

c) Bei der Gestaltung des Online-Shops sind die für die jeweiligen Produkte einschlägigen Vorgaben zwingend zu beachten. Das gilt insbesondere in Bezug auf die Darstellung von Marken, das Corporate Design und die Corporate Identity von DR. GRANDEL. Die entsprechenden Vorgaben sowie wertvolle Hilfestellungen sind im exklusiven Kundenportal hinterlegt und stehen dem Käufer während der Geschäftsbeziehung kostenlos zur Einsicht oder zum Download zur Verfügung (abrufbar unter b2b.grandel.de). Im Falle von Unsicherheiten bei der Anwendung hat sich der Käufer vor Umsetzung der Gestaltung bei DR. GRANDEL zu erkundigen.

d) Alle Webseiten des Online-Shops, auf denen die Waren beworben oder angeboten werden, müssen eine Seitenladezeit auf mobilen Endgeräten von unter 3 Sekunden und auf Desktop PC von unter 2,5 Sekunden aufweisen (Largest Contentful Paint (LCP) als Messmethode (pagespeed google)).

e) Dem Endkunden sind mindestens drei verschiedene Zahlungsmethoden anzubieten.

f) Alle Webseiten des Online-Shops, auf denen die Waren beworben oder angeboten werden, müssen auf allen gängigen Endgeräten gut erkennbar sein.

g) Bestellungen von Endkunden sind spätestens einen Werktag nach Eingang der Bestellung versandfertig. Der Käufer hat dies auf Anfrage durch monatliche (anonymisierte) Reports an DR. GRANDEL zu belegen.

h) Der Käufer stellt einen Kundenservice zur Verfügung, der in marktüblichem Umfang per Telefon und Email erreichbar ist (80% der Anrufe werden innerhalb der ersten 20 Sekunden angenommen) und eine Reaktion innerhalb des kommenden Werktages am Sitz des Käufers (Montag bis Freitag) gewährleistet.

i) Aufmachung und Inhalt des Online-Shops dürfen nicht geeignet sein, Rechte Dritter zu verletzen. Sofern der Online-Shop Links zu anderen Webseiten enthält, gilt das auch für die verlinkten Seiten.

11.2 Um die Einhaltung der besonderen Qualitätsmaßstäbe der Waren sowie des geschützten geistigen Eigentums zu gewährleisten, stellt DR. Grandel dem Käufer unentgeltlich Werbematerial zur Verfügung. Dieses Material findet sich überwiegend in digitaler Form im exklusiven Kundenportal. Bei der Vermarktung der Waren hat der Käufer Folgendes zu beachten:

a) Es dürfen ausschließlich Produktinformationen und -darstellungen verwendet werden, die DR. GRANDEL speziell für diesen Zweck im Download-Bereich des exklusiven Kundenportals zur Verfügung gestellt hat.

b) Die Darstellung von Marken und Logos darf ausschließlich auf der Grundlage der ebenfalls im Download-Bereich des Kundenportals zur Verfügung gestellten Materialien erfolgen. Eine Veränderung dieser Materialien ist auch in Bezug auf einzelne Elemente (etwa Schriftarten oder Farben) unzulässig.

c) Der Käufer ist verpflichtet, für jedes Produkt mindestens ein hochauflösendes Bild auf der Angebotsseite zu integrieren. Dabei ist zwingend das Motiv zu verwenden, das von DR. GRANDEL für jedes Produkt im Download-Bereich des exklusiven Kundenportals zur Verfügung gestellt wird. Die Verwendung weiterer Produktfotos ist möglich, sofern sie hochauflösend sind und den Qualitätsstandard des angebotenen Produkts nicht negativ beeinträchtigen.

11.3 Der erfolgreiche Vertrieb der Waren lebt von den persönlichen Vertriebsanstrengungen des Käufers. Im Vertrauen auf diesen persönlichen Einsatz hat sich DR. GRANDEL bewusst für den Käufer entschieden und ihm die Waren anvertraut. Sofern der Käufer beabsichtigt, die Waren über Dritte zu vertreiben, bedarf es hierfür einer vorherigen Einwilligung von DR. GRANDEL.

11.4 Der Vertrieb der Waren über Verkaufs- oder Auktionsplattformen (z.B., aber nicht abschließend Amazon und eBay) sowie sonstige Internet-Marktplätze, die unter eigener geschäftlicher Bezeichnung auftreten, ist dem Käufer untersagt.

11.5 Die Nutzung von Social-Media-Kanälen ist zulässig. Voraussetzung ist, dass sowohl das gewählte Medium als auch die individuellen Inhalte des Käufers das hochwertige Image von DR. GRANDEL und der Waren angemessen repräsentieren. Die in dieser Ziffer 1. genannten Mindestvorgaben zur Darstellung gelten insoweit entsprechend.

11.6 Kundenbewertungen und vergleichbare Aussagen Dritter (einschließlich Testimonials) müssen authentisch und lauterkeitsrechtlich zulässig sein, um Vertrauen und Glaubwürdigkeit zu fördern. Auch außerhalb digitaler Bewertungen ist ein regelmäßiges Feedback wichtig, um die hohen Qualitätsansprüche von DR. GRANDEL zu sichern und weiterzuentwickeln. Der Käufer wird DR. GRANDEL deshalb im Rahmen persönlicher Gespräche von individuellem Kundenfeedback wie auch allgemeinen Markttrends berichten.

12.  Zwischenhandel

Originäre Zielgruppe des Käufers für den Vertrieb der Waren sind private Endkunden. Den Vertrieb an Wiederverkäufer – insbesondere Groß- und Einzelhändler - behält sich DR. GRANDEL ausdrücklich selbst vor. Dem Käufer ist es daher nicht gestattet, die Waren aktiv gegenüber Wiederverkäufern zu bewerben oder aktiv an Wiederverkäufer zu verkaufen. Das Recht des Käufers, unaufgeforderte Lieferanfragen von Wiederverkäufern zu bedienen, bleibt unberührt.

13. Haftung

13.1 GRANDEL haftet nicht für rechtswidrige Inhalte auf Webseiten des Käufers. DR. GRANDEL haftet außerdem nicht für ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung oder Anwendung der Waren. Warn- und Sicherheitshinweise sind zu beachten.

13.2 GRANDEL haftet für Schäden grundsätzlich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Auf Schadensersatz haftet DR. GRANDEL im Rahmen der Verschuldenshaftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle der einfach fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf) beschränkt sich die Haftung von DR. GRANDEL jedoch auf den Ersatz typischer, vorhersehbarer Schäden. Im Falle einfach fahrlässiger Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten ist eine Haftung von DR. GRANDEL ausgeschlossen.

13.3 Die Haftungsbeschränkungen in Ziffer 13.2 gelten nicht (i) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, und für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von DR. GRANDEL oder eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen von DR. GRANDEL beruhen, (ii)soweit DR. GRANDEL eine Garantie für die Beschaffenheit einer Ware übernommen hat, (iii) soweit DR. GRANDEL einen Mangel arglistig verschwiegen hat und (iv) für Ansprüche des Käufers nach dem Produkthaftungsgesetz.

14. Abtretungsverbot

Der Käufer darf ohne vorherige schriftliche Genehmigung von DR. GRANDEL keine Rechte aus einem Kaufvertrag übertragen.

15. Ende der Geschäftsbeziehung

Mit dem Ende der Geschäftsbeziehung erlöschen sämtliche Rechte des Käufers zur Nutzung des geistigen Eigentums von DR. GRANDEL (s.o. Ziffer 10) automatisch. Der Käufer wird die Verwendung des geistigen Eigentums mit dem Ende der Geschäftsbeziehung einstellen und etwaige Hinweise auf DR. GRANDEL unverzüglich auf eigene Kosten entfernen.

16. Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter (AEO)

Als AEO-bewilligtes Unternehmen hat DR. GRANDEL den Status als Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter. DR. GRANDEL ist deshalb verpflichtet, den Käufer anzuhalten, die Sicherheit seiner Lieferkette regelmäßig zu bewerten. Der Käufer hat dabei alle notwendigen ihm zur Verfügung stehenden Maßnahmen zu treffen, um eine optimale Sicherung der Lieferkette zu gewährleisten. Auf die Einhaltung der geltenden Vorschriften, insbesondere der EU-Antiterrorismus-Verordnungen, der Dual-Use-Verordnung und der Außenwirtschaftsgesetze (AWG/AWV) ist streng zu achten. Sofern der Käufer diese Vorgaben nicht beachtet, ist Dr. Grandel zur Beendigung der Geschäftsbeziehung sowie ggf. der Geltendmachung von Schadensersatz berechtigt. 

17. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Als Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand wird Augsburg vereinbart. DR. GRANDEL ist berechtigt, den Käufer an seinem Sitz zu verklagen.

18. Anwendbares Recht

Diese Vereinbarung unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts.

Dezember 2024